Onkologische Rehabilitation I

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Die gesetzliche Rentenversicherung hat ein breites Leistungsspektrum zu bieten. Neben den klassischen und sehr bekannten Leistungen wie Rentenzahlungen bei Altersrenten und Renten wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung gehören auch Leistungen zur onkologischen und medizinischen Rehabilitation dazu. Mamma Mia! sprach hierüber mit der Diplom-Verwaltungswirtin (FH) und gerichtlich zugelassenen Rentenberaterin Ursula Schönau-Rumm.

Mamma Mia!: Frau Schönau-Rumm, was versteht man denn unter onkologischer Rehabilitation und wie unterscheidet sie sich von einer Anschlussrehabilitation (früher: Anschlussheilbehandlung – AHB)?

Ursula Schönau-Rumm: Die onkologische Reha soll die körperlichen und seelischen Folgen einer Tumorerkrankung mildern oder beseitigen helfen. Die Maßnahmen können entweder stationär oder ganztägig auch ambulant durchgeführt werden. Umfasst sind sowohl diagnostische als auch therapeutische Maßnahmen. Onkologische Rehabilitation und Anschlussrehabilitation sind keine gegensätzlichen Begriffe. Onkologische Rehabilitationsleistungen können als Anschlussrehabilitation durchgeführt werden. Von einer Anschlussrehabilitation spricht man dann, wenn die Maßnahme unmittelbar nach der Krankenhausbehandlung erfolgt.

Mamma Mia!: Wie lange hat eine Krebspatientin Anspruch auf eine onkologische Reha?

Ursula Schönau-Rumm: Bis zum Ablauf eines Jahres nach einer abgeschlossenen Erstbehandlung können diese Leistungen in Anspruch genommen werden. In Ausnahmefällen, wie etwa bei ganz erheblichen zurückgebliebenen Funktionsstörungen kann die Maßnahme auch bis zum Ablauf von zwei Jahren nach Erstbehandlung stattfinden.

Mamma Mia!: Welche Möglichkeiten gibt es, wenn eine Frau erst nach dieser Frist eine Reha-Maßnahme durchführen möchte?

Ursula Schönau-Rumm: Dann könnte eine Leistung der medizinischen Rehabilitation in Frage kommen.

Mamma Mia!: Ist es richtig, dass eine medizinische Reha- Maßnahme dann nicht in Frage kommt, wenn keine hinreichende Erfolgsaussicht besteht, dass die Erwerbsfähigkeit der Versicherten sich bessert oder wiederhergestellt werden kann?

Ursula Schönau-Rumm: Ja, das stimmt. Grundsätzlich gilt zwar der Grundsatz Reha vor Rente, aber dazu muss die Patientin erstens ausreichend belastbar sein, um die Therapie auch durchführen zu können, und die Erkrankung muss zweitens überhaupt therapierbar oder positiv beeinflussbar sein.

Mamma Mia!: Gibt es denn grundsätzlich weitere Voraussetzungen, um eine onkologische Rehabilitation vom Rentenversicherungsträger bewilligt zu bekommen?

Ursula Schönau-Rumm: Die gibt es! Neben den persönlichen Voraussetzungen, über die wir uns bereits unterhalten haben, also dass eine bestimmte Diagnose vorliegen muss, müssen auch gewisse versicherungsrechtliche Voraussetzungen erfüllt sein.

Mamma Mia!: Können Sie uns erklären, was wir unter versicherungsrechtlichen Voraussetzungen zu verstehen haben?

Ursula Schönau-Rumm: Sicher. Es ist etwa erforderlich, dass in den letzten zwei Jahren vor der Antragsstellung sechs Kalendermonate mit Pflichtbeiträgen liegen. Oder zum Zeitpunkt der Antragsstellung muss die allgemeine Wartezeit erfüllt sein. Dies sind Beispiele. Wie immer im Rentenrecht ist eine konkrete Einzelfallprüfung notwendig, um sicher Auskunft geben zu können, ob ein Anspruch auf eine Leistung besteht oder nicht.

Mamma Mia!: Da stellt sich uns die Frage, ob es denn nicht einen verbindlichen Anspruch der Brustkrebspatientinnen auf eine Reha gibt?

Ursula Schönau-Rumm: Eine spannende Frage! Kein Ermessen des Leistungsträgers gibt es bei der Entscheidung, ob es überhaupt eine Reha-Leistung gibt oder nicht. Denn entweder sind die p persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt oder nicht. Ermessen hat der Rentenversicherungsträger aber bei der Frage nach dem „WIE“ und dem „WO“.

Mamma Mia!: Gilt dann das häufig zitierte Wunsch- und Wahlrecht nicht?

Ursula Schönau-Rumm: Sicher gibt es das Wunsch- und Wahlrecht. Aber wenn der Rentenversicherungsträger sein Ermessen ermessensfehlerfrei ausgeübt hat, wird es juristisch spannend gegen diese Entscheidung vorzugehen.

Mamma Mia!: Was raten Sie Frauen, die von ihrem Wunsch- und Wahlrecht Gebrauch gemacht haben und trotzdem eine ablehnende Entscheidung bekommen haben, die also in eine ganz andere Klinik gehen sollen?

Ursula Schönau-Rumm: Es lohnt sich hier in vielen Fällen Widerspruch einzulegen. Die Frauen sollten in keinem Fall die Ablehnung einer Behörde ohne weiteres akzeptieren. Häufig sind Fehler im Bescheid zu finden, die dann im Widerspruchsverfahren zu einer für die Antragsstellerin günstigen Entscheidung führen können. Ich möchte ausdrücklich alle Frauen ermutigen, sich für ihre Rechte einzusetzen und sich stark zu machen.

Mamma Mia!: Und bei der Durchsetzung dieser Rechte können Sie als Rentenberaterin helfen?

Ursula Schönau-Rumm: Ja. Als gerichtlich registrierte Rentenberaterin kann ich meine Mandantinnen in allen Antrags-, Widerspruchs- und Klageverfahren vor allen Sozial- und Landessozialgerichten vertreten.

Mamma Mia!: Wie sieht es denn aus, wenn sich eine Brustkrebspatientin bereits in Rente befindet? Ändert das irgendetwas an Ihren Ansprüchen auf onkologische Reha?

Ursula Schönau-Rumm: Grundsätzlich ist der Rentenversicherungsträger auch dann noch der erste Ansprechpartner für eine medizinische Reha, wenn die Patientin eine Zeitrente bekommt. In allen anderen Fällen, also bei zeitlich unbefristeten Renten wäre die Krankenkasse die Stelle, die es anzusprechen gilt. Onkologische Rehabilitationsleistungen kann aber die Rentenversicherung auch dann gewähren, wenn die betroffene Person bereits eine Rente, auch eine Altersrente, erhält. Auch hier gilt im Zweifel, in jedem Fall erst einmal einen Antrag auf die Leistung stellen und sich aktiv für seine Rechte einsetzen!

Mamma Mia!: Und wie verhält es sich mit der Zuzahlung?

Ursula Schönau-Rumm: Bei einer onkologischen Reha, die als Anschlussrehabilitation gilt, muss man längstens für 14 Tage zuzahlen. Insgesamt muss längstens für 42 Tage im Kalenderjahr zugezahlt werden. Wichtig dabei ist: Zuzahlungen, die bereits bei einer anderen Reha-Maßnahme oder Krankenhausbehandlung gezahlt wurden, werden mitgezählt. Interessant ist auch zu wissen, dass Personen, die Übergangsgeld während einer Reha bekommen, nichts zuzahlen müssen.

Mamma Mia!: Zum Schluss noch eine Frage: Was versteht man denn unter Übergangsgeld?

Ursula Schönau-Rumm: Übergangsgeld ist als Unterhaltsersatz zu sehen. Für den Zeitraum der Reha soll es Einkommenslücken überbrücken oder diese ausschließen. Grob gesagt, richtet sich die Höhe nach dem letzten Arbeitseinkommen. Das heiß leider auch, dass Hausfrauen kein Übergangsgeld erhalten.

Info 

Rehabilitation nach Tumorerkrankungen
kostenlose Broschüre (Nr. 304)
Deutsche Rentenversicherung Bund
Ruhrstraße 2, 10709 Berlin
Tel.: +49 (0)30 865-0
www.drv-bund.de

Wer trägt bei einer Tumorerkrankung die Kosten Ihrer Rehabilitationsmaßnahme?
•    Die Rentenversicherung, wenn Sie rentenversichert sind oder es eine bestimmte Zeit waren bzw. wenn Sie berentet oder mitversichert sind
•    das Sozialamt, wenn Sie weder kranken- noch rentenversichert sind oder es eine bestimmte Zeit lang waren,
•    der Unfallversicherungsträger oder die Berufsgenossenschaft, wenn Sie einen Arbeitsunfall hatten,
•    das Versorgungsamt, wenn Sie kriegs- oder wehrdienstbeschädigt oder das Opfer einer Gewalttat geworden sind,
•    die Beihilfestelle, wenn Sie Angehöriger des öffentlichen Dienstes sind.
HINWEIS: Für Angehörige verkammerter Berufe, die in einem Versorgungswerk rentenversichert sind, gelten andere Regelungen für den Zugang zu Rehabilitationsmaßnahmen.


Ursula Schönau-Rumm
Kanzlei für Rentenberatung und Sozialrecht
Märzenäcker 11
74226 Nordheim
Tel.: +49 (0)7133 961040
Fax: +49 (0)7133 961041
E-Mail
www.rentenberatung-rumm.de